DÖRING: Beharrlichkeit zahlt sich aus – Liberalisierung des Fernbusverkehrs ein großer Erfolg für die FDP (03.08.2011)
DÖRING: Beharrlichkeit zahlt sich aus – Liberalisierung des Fernbusverkehrs ein großer Erfolg für die FDP (03.08.2011)
BERLIN. Zu dem heute vom Kabinett verabschiedeten Gesetzesentwurf zur Liberalisierung des Fernbusverkehrs erklärt der verkehrspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Patrick DÖRING:
Die Liberalisierung des Fernbusverkehrs ist ein großer Erfolg der FDP – vor allem aber ein wichtiger Schritt für mehr Wettbewerb zwischen den einzelnen Verkehrsträgern. Bereits seit 2005 setzt sich die FDP vehement für die Abschaffung des Fernverkehrsmonopols der Deutschen Bahn ein. Dass die Marktöffnung nun Anfang 2012 in Kraft tritt, zeigt, dass Beharrlichkeit sich am Ende auszahlt.
Der Linienverkehr mit Omnibussen fristet in Deutschland – anders als bei unseren Europäischen Nachbarn – immer noch ein Schattendasein. Bis heute schützt ein Gesetz aus den 1930er Jahren die Deutsche Bahn im Fernverkehr vor Wettbewerb und sorgt dafür, dass sich hierzulande kein ernst zu nehmendes Angebot an Fernlinienbusverkehren entwickeln konnte.
Die Leidtragenden dieser Bestimmung sind in erster Linie die Nutzer. Wie die Erfahrung aus anderen Ländern zeigt, stellt der Fernbus besonders für junge Menschen und Personen ohne eigenes Auto eine interessante Alternative zu den hohen Bahnpreisen dar und ermöglicht ihnen zusätzliche Mobilität. Das faktische Verbot überregionaler Buslinienfernverkehre verhindert jedoch auch innovative Ideen potenzieller Fernbusunternehmen, die ohne einen einzigen Euro öffentlicher Zuschüsse auskommen.
Die Liberalisierung des Fernbusverkehrs ist somit ein ordnungspolitisch längst überfälliger Schritt, der Angebot und Qualität des Fernverkehrs in Deutschland spürbar verbessern wird.
FDP-Bundestagsfraktion
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