Erklärung des Bundesinnenministers zu den jüngsten Reisehinweisen

Erklärung des Bundesinnenministers zu den jüngsten Reisehinweisen

Der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière, hat vor dem Hintergrund der jüngsten Reisehinweise US-amerikanischer und anderer ausländischer Behörden heute um 14:00 Uhr in Berlin eine öffentliche Stellungnahme abgegeben. Wir dokumentieren die Erklärung des Bundesinnenministers im Wortlaut:
“Vor dem Hintergrund der aktuellen Reisehinweise der Vereinigten Staaten, und jetzt auch von Japan, die ja keine Reisewarnungen sind, sondern Reisehinweise, habe ich mich heute Morgen im gemeinsamen Terror-Abwehrzentrum Deutschlands von den Präsidenten unserer Sicherheitsbehörden erneut über die derzeitige Sicherheits- und Gefährdungslage informieren lassen. Diese kann ich wie folgt zusammen-fassen:

Seit Frühjahr 2009 liegen Hinweise darauf vor, wonach die Terrororganisation Al-Qaida längerfristig plane, Anschläge in den USA, in Europa und auch in Deutschland zu begehen. Diese Hinweise ergeben sich aus nachrichtendienstlichem Aufkommen und werden von den Bundes-sicherheitsbehörden und den Ländern mit der gebotenen Intensität, mit der gebotenen Sensibilität und mit dem Wissen, dass seit Jahren erworben worden ist um die Gefährder in Deutschland, analysiert und bewertet.

Wie Sie wissen, ist es kürzlich auch zu Verhaftungen im Ausland auch in die-sem Zusammenhang gekommen.

Unsere Bundessicherheitsbehörden stehen seit Wochen in engstem Austausch mit unseren internationalen Partnern. Dies gilt auch für mich persönlich. Wir nutzen alle zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen.

Im Ergebnis liegen gegenwärtig keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Anschläge in Deutschland vor. Es besteht jedoch eine hohe abstrakte Gefährdung, wonach sich deutsche Interessen im In- und Ausland seit längerem im Zielpunkt des internationalen Terrorismus befinden. Wir nehmen alle Hinweise sehr ernst und gehen ihnen mit hoher Intensität nach.

Ich bitte um Verständnis, dass ich an dieser Stelle die einzelnen Maßnahmen unserer Behörden nicht detailliert darstellen kann und will, auch um deren Erfolg nicht zu gefährden. Sie können aber sicher sein, dass erstens alle Erkenntnisse in die Bewertung der Lage einfließen und zweitens, dass diese Erkenntnisse zu lageanpassten Maßnahmen jetzt und in Zukunft führen.

Für Alarmismus besteht jedenfalls zur Zeit kein Anlass.”

Das Bundesinnenministerium informiert im Internet unter:

Bundesministerium des Innern
Alt-Moabit 101D
10559 Berlin
Telefon: +49 3018 681-0
Fax: +49 3018 681-2926=427057″ width=”1″ height=”1″ />