Ramsauer und Bures: Gemeinsames Vorgehen bei Brenner-Schienenverkehr
Ramsauer und Bures: Gemeinsames Vorgehen bei Brenner-Schienenverkehr
05.04.2011
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und seine österreichische Amtskollegin, Doris Bures, haben sich bei Gesprächen in Berlin auf ein gemeinsames Vorgehen beim alpenquerenden Schienenverkehr über den Brenner geeinigt.
Ramsauer und Bures betonten, dass die Planungen der nördlichen Zulaufstrecke zum Brennerbasistunnel schnell vorangetrieben werden sollten. Sie vereinbarten, sich dabei intensiv abzustimmen. Es soll ein Ressortabkommen geschlossen werden, das gegenwärtig vorbereitet wird.
Nach Angaben von Ministerin Bures soll der Bau des Hauptstollens des Brennerbasistunnels im Jahr
2016 beginnen, die Arbeiten bis 2025 abgeschlossen sein. Nach einer einjährigen Testphase soll der Tunnel 2026 in Betrieb genommen werden.
Bis dahin sollen auch die Zulaufstrecken bedarfsgerecht ausgebaut sein, um Engpässe bei Öffnung des Brennerbasistunnels zu vermeiden. In Deutschland ist dies die Strecke München-Rosenheim-Kiefersfelden-Landesgrenze D/A. Minister Ramsauer sicherte zu, die Planungsvorbereitungen für die Strecke voranzutreiben.
Deutschland, Österreich und Italien hatten sich 1994 auf den Ausbau der gut 400 Kilometer langen Schienentrasse München-Brenner-Verona verständigt. Zentrales Teilstück wird der gut 56 Kilometer lange Brennerbasistunnel zwischen Österreich und Italien.
Die Minister verhandelten auch über die Problematik der An- und Abflüge am Flughafen Salzburg, die zu massiven Protesten der Anrainergemeinden auf deutscher Seite führen. Ramsauer hatte vergangene Woche in einem Schreiben an Bures darum gebeten, die Gemeinden beim geplanten Ausbau des Flughafens zu beteiligen. Bures verwies bei den Gesprächen auf das österreichische Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, das festlegt, dass die Einwände deutscher Anwohner im Rahmen einer möglichen Umweltverträglichkeitsprüfung berücksichtigt werden. Auch die Gemeinden können Stellungnahmen abgeben. Allerdings hätten nur Einzelpersonen im Verfahren eine Parteistellung, so Bures. Die Minister verabredeten zudem, dass weiter an der Reduzierung der Lärmbelastung auf deutscher Seite gearbeitet werden muss.
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